Am Freitag, den 18. November 2022 wurde bekannt, dass mindestens viermal auf die Tür des Rabbinerhauses neben der Alten Synagoge in Essen geschossen wurde. Zudem sollen laut Angaben des WDR vom 19. November 2022 am Kuppeldach der neuen Synagoge Beschädigungen in Form von Löchern aufgefallen sein, die allerdings schon einige Wochen alt sein sollen.
Die Hintergründe für diese Taten sind noch nicht bekannt. Es ist wichtig, dass die Polizei Nordrhein-Westfalen nun gründlich ermittelt. Leider muss von einer antisemitischen Tat ausgegangen werden. Dass Jüdinnen und Juden in Deutschland und auch in Nordrhein-Westfalen immer wieder Diskriminierungen, Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt sind, ist zutiefst beschämend und nicht zu akzeptieren. Antisemitische Straftaten liegen auf einem hohen Niveau, im Jahr 2021 waren es insgesamt 437 verzeichnete antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen. Allerdings muss von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden, denn zum Teil werden Straftaten nicht zur Anzeige gebracht oder von den Behörden nicht als antisemitisch motiviert in der Statistik verzeichnet. Darüber hinaus können antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze nicht in der polizeilichen Statistik erfasst werden.
Den demokratischen Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen war die Bekämpfung des Antisemitismus immer ein gemeinsames Anliegen. So wurde die Einrichtung der Stelle einer oder eines Antisemitismusbeauftragten durch einen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Jahr 2018 beschlossen. In den vergangenen Jahren hat das Land Nordrhein-Westfalen u.a. mit der Förderung der Servicestellen für Antidiskriminierungsarbeit SABRA (Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit, Beratung bei Rassismus und Antisemitismus) und ADIRA (Antidiskriminierungsberatung und Intervention bei Antisemitismus und Rassismus), der Einrichtung der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS) und der Beauftragung einer Dunkelfeldstudie zu Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen wichtige Schritte zur Unterstützung von Betroffenen und zur Bekämpfung von Antisemitismus unternommen.
Der aktuelle Anlass der Schüsse auf die Alte Synagoge in Essen gebietet es, dass sich der Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auseinandersetzt, denn es ist eine politische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe dafür zu sorgen, dass Jüdinnen und Juden ohne Angst in Deutschland leben können.