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Gruppenfoto GRÜNE Landtagsfraktion NRW
 
Liebe Leserinnen und Leser,
 

wir freuen uns sehr, mit einem frisch gewählten neuen Vorstand in diese Plenartage zu gehen. Die Fraktion hat als Doppelspitze Verena Schäffer und Wibke Brems zu ihren Vorsitzenden bestimmt. Zur Fraktionsgeschäftsführerin wählten die Abgeordneten Norika Creuzmann, im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers wurde Mehrdad Mostofizadeh bestätigt.

 

Der Vorstand wird komplettiert durch die stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Julia Höller, Norwich Rüße, Michael Röls und Gönül Eğlence.

 

Die Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen sind groß. In den Aussprachen zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten machen unsere Fraktionsvorsitzenden klar, dass es jetzt alle demokratischen Kräfte in diesem Haus braucht, um die Gesellschaft bei diesen enormen Herausforderungen zusammenzuhalten. Denn die Corona-Pandemie ist nicht vorbei, die Klimakrise ist in diesem Sommer bereits deutlich spürbar, und der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine lässt die Energie- und Lebensmittelpreise auch bei uns stark steigen.

Besonders Menschen mit kleinen Einkommen und Familien spüren die steigenden Preise deutlich. In einem gemeinsamen Antrag mit unserem Koalitionspartner setzen wir uns deshalb in dieser Plenarwoche für die Unterstützung von Familien ein. Wir nehmen nicht hin, dass viele Kinder hier in Armut aufwachsen oder von Armut bedroht sind.

 

Auch die Gaskrise erfordert die Unterstützung durch die Politik: Wir stehen an der Seite der Menschen und der Unternehmen in NRW, sorgen für Energieeinsparung und den Ausbau der Erneuerbaren Energien.

 

Gleichzeitig bereiten wir uns auf einen weiteren Herbst vor, in dem wir mit dem Corona-Virus leben müssen. Unser Ziel ist es, gesellschaftliches Leben und Teilhabe in dieser Zeit sicherzustellen und zugleich schwere und unkontrollierte Corona-Ausbrüche regional zu verhindern.

Die Debatten können am Mittwoch, Donnerstag und Freitag im Livestream verfolgt werden.

 
 
 
 
 
 
Familie mit Kindern (c)pexels
 
Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten
 
Die steigenden Preise für Energie und Lebensmittel bereiten vielen Menschen Sorge. Die Zukunftskoalition wird besonders betroffene Menschen entlasten.
 
 
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Gasflamme (c)pexels
 
Gaskrise in Europa - Unterstützung für die Menschen und Unternehmen in NRW
 
Die Unsicherheit auf den Energiemärkten durch die Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine führt zu drastischen Kostensteigerungen für die Energieversorgung. In dieser sich abzeichnenden tiefen Krise steht die Koalition an der Seite der nordrhein-westfälischen Unternehmen, der Beschäftigten und deren Familien.
 
 
 
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Kind mit Schutzmaske (pexels)
 
Vorbereitet auf die Corona-Herausforderungen in Herbst und Winter
 
In den vergangenen beiden Jahren haben große Teile der Bevölkerung in NRW gelernt, mit dem Corona-Virus zu leben. Das Ziel der Zukunftskoalition ist es, gesellschaftliches Leben und Teilhabe auch im Herbst und Winter sicherzustellen und zugleich schwere und unkontrollierte Corona-Ausbrüche regional verhindern zu können.
 
 
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Photovoltaikanlage
 
Steuerbefreiung von kleinen Photovoltaikanlagen
 
Photovoltaikanlagen leisten einen immer wichtigeren Beitrag für eine klimaneutrale Energieversorgung, Bundes- und Landesregierung haben daher ambitionierte Ausbauziele definiert. Der uneinheitliche steuerrechtliche Umgang stellt jedoch für viele Gebäudeeigentümer*innen ein Hemmnis dar.
 
 
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Kind
 
Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine
 
Der grausame Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine hat bereits viele tausend Menschen ihr Leben oder ihre körperliche und seelische Unversehrtheit gekostet. Gerade jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um der Solidarität NRWs gegenüber der Ukraine mit der Anbahnung einer regionalen Partnerschaft Ausdruck zu verleihen.
 
 
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Parlamentarische Initiativen
 
 
 
Antrag 18/616

Weniger Bürokratie und mehr nachhaltige Energie durch Steuerbefreiung von kleinen Photovoltaikanlagen

 
 
Antrag 18/615

Familien und Menschen mit geringem Einkommen gezielt entlasten

 
 
Antrag 18/614
Vorbereitet in die Corona-Herausforderungen in Herbst und Winter gehen
 
 
Antrag 18/613
Gaskrise in Europa - Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zsuammenhalten und unterstützen
 
 
Antrag 18/609

Nachbarn, die einander helfen: Regionalpartnerschaft von NRW und der Ukraine voran­treiben

 
 
 
 
 
 
   
 
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