wir freuen uns sehr, mit einem frisch gewählten neuen Vorstand in diese Plenartage zu gehen. Die Fraktion hat als Doppelspitze Verena Schäffer und Wibke Brems zu ihren Vorsitzenden bestimmt. Zur Fraktionsgeschäftsführerin wählten die Abgeordneten Norika Creuzmann, im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers wurde Mehrdad Mostofizadeh bestätigt.
Der Vorstand wird komplettiert durch die stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Julia Höller, Norwich Rüße, Michael Röls und Gönül Eğlence.
Die Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen sind groß. In den Aussprachen zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten machen unsere Fraktionsvorsitzenden klar, dass es jetzt alle demokratischen Kräfte in diesem Haus braucht, um die Gesellschaft bei diesen enormen Herausforderungen zusammenzuhalten. Denn die Corona-Pandemie ist nicht vorbei, die Klimakrise ist in diesem Sommer bereits deutlich spürbar, und der Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine lässt die Energie- und Lebensmittelpreise auch bei uns stark steigen.
Besonders Menschen mit kleinen Einkommen und Familien spüren die steigenden Preise deutlich. In einem gemeinsamen Antrag mit unserem Koalitionspartner setzen wir uns deshalb in dieser Plenarwoche für die Unterstützung von Familien ein. Wir nehmen nicht hin, dass viele Kinder hier in Armut aufwachsen oder von Armut bedroht sind.
Auch die Gaskrise erfordert die Unterstützung durch die Politik: Wir stehen an der Seite der Menschen und der Unternehmen in NRW, sorgen für Energieeinsparung und den Ausbau der Erneuerbaren Energien.
Gleichzeitig bereiten wir uns auf einen weiteren Herbst vor, in dem wir mit dem Corona-Virus leben müssen. Unser Ziel ist es, gesellschaftliches Leben und Teilhabe in dieser Zeit sicherzustellen und zugleich schwere und unkontrollierte Corona-Ausbrüche regional zu verhindern.
Die Debatten können am Mittwoch, Donnerstag und Freitag im Livestream verfolgt werden. |