„Jedes Kind braucht eine Zukunft!“ – das ist das Motto des Weltkindertages 2023 an diesem Mittwoch. Als Grüne Landtagsfraktion können wir dem nur zustimmen – und setzen uns ganz konkret dafür ein, dies wahr werden zu lassen. Ein Beispiel: Wir machen Tempo beim Ausbau der Windenergie, um unser Klima zu schützen und unseren Planeten für unsere Kinder zu erhalten. An diesem Donnerstag bringen wir das Bürgerenergiegesetz in den Landtag ein, damit künftig Menschen und Kommunen von Windenergieanlagen in ihrer Nachbarschaft auch direkt finanziell profitieren – das wird für noch mehr Windenergieausbau und Akzeptanz sorgen.
Kinder und Familien haben für uns höchste Priorität. Die Sorgen der freien Träger der Kindertageseinrichtungen, die aufgrund der verdienten Erhöhung der Löhne der Erzieher*innen vor finanziellen Herausforderungen stehen, nehmen wir ernst. Die schwarz-grüne Landregierung unterstützt die freien Kita-Träger daher zur Überbrückung mit 100 Millionen Euro. Zudem soll es ab dem Kitajahr 2024/25 eine erhebliche Erhöhung der KiBiz-Zuschüsse geben. Mehr Infos dazu gibt es auf unserer Homepage.
Wir setzen uns mit einem weiteren Antrag zudem dafür ein, dass ein Jugend-Check für Gesetze geprüft und bei jedem Gesetz beurteilt wird, welche Folgen es für Kinder und Jugendliche hat. Und wir wollen eine Professur für Kinderschutz einrichten – um alle Kinder in NRW noch besser zu schützen.
Am Freitag steht eine Unterrichtung unserer Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur zur neuen Leitentscheidung für das Rheinische Revier auf der Tagesordnung. Damit setzt die schwarz-grüne Landesregierung die Vereinbarung zum auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg um. Sie ist die Grundlage für die neuen Abbaugrenzen und einen nachhaltigen Strukturwandel in den Tagebauregionen. Für die Anwohner*innen, der von Umsiedlung und Abbaggerung bedrohten Dörfer, schaffen wir nach jahrelanger Unsicherheit endlich Planungssicherheit. Ihre Dörfer können sich nun zu Zukunftsdörfern entwickeln.
Kinder, Jugendliche und Erwachsene sind am übernächsten Freitag, 29. September, herzlich in den Landtag NRW eingeladen – zur Parlamentsnacht. Von 17 bis 23 Uhr lädt der Landtag zu den unterschiedlichsten Aktionen ein. Unsere Grünen Abgeordneten freuen sich auf den Austausch mit den Besucher*innen – an diesem Abend gerne auch am Kicker. Zudem warten Glücksrad, Popcorn, ein mobiles Museum und vieles mehr.

Informationen zu unseren Veranstaltungen – in Kürze auch unserem großen Klimakongress am 4. November – gibt es hier.

Die Debatten im Landtag können am Mittwoch, Donnerstag und Freitag im Livestream verfolgt werden. Zudem gibt es auch wieder ein Video unserer Vorsitzenden Verena Schäffer und Wibke Brems, in dem sie einen Blick auf die anstehenden Plenartage werfen.