auch im Landtag wird es langsam weihnachtlich. Schon seit einigen Tagen begrüßt Besucher*innen, Mitarbeitende und Abgeordnete der traditionelle Weihnachtsbaum vor dem Landtag. Und auch die Grünen Abgeordneten schmücken in diesen Tagen wieder unseren Fraktions-Bio-Weihnachtsbaum. Mehr dazu, welchen Schmuck sie aus ihren jeweiligen Heimatregionen und -städten mit nach Düsseldorf in den Landtag bringen, gibt es in Kürze auf unseren Social-Media-Kanälen.
Aber bis zu den Festtagen ist im Parlament noch einiges zu tun. In den Fachausschüssen diskutieren die Landtagsmitglieder aktuell den Haushaltsplan für 2023. Alle Abgeordneten kommen vor Weihnachten auch noch an sechs Tagen für Plenarsitzungen zusammen. In dieser Woche tagt das Plenum am Mittwoch und Donnerstag. Alle Reden können hier verfolgt werden.
Besonders wichtig ist es uns, dass sich der Landtag an diesem Mittwoch in einer Aktuellen Stunde mit Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auseinandersetzt. Hintergrund sind die Schüsse auf das Rabbinerhaus in Essen am vergangenen Freitag. Wir machen gemeinsam mit den drei anderen demokratischen Fraktionen klar: Unseren Fraktionen ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein gemeinsames Anliegen. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland und NRW leben können. Dafür Sorge zu tragen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die wir uns als demokratische Fraktionen im Landtag NRW weiterhin einsetzen werden.
Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner der CDU setzen wir uns mit zwei Anträgen dafür ein, dass alle Menschen in NRW – in den Städten und auf dem Land - die bestmögliche Mobilfunkabdeckung genießen können. An diesem Freitag macht der „Tag gegen Gewalt an Frauen“ auf das Unrecht aufmerksam, dass jede dritte Frau in Deutschland erlebt. Wir setzen uns jeden Tag dafür ein, Frauen vor Gewalt zu schützen und bringen mit der CDU einen Antrag ein, um unter anderem Hilfsangebote und Schutzplätze für Betroffene auszubauen. |
